Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Allgemeines

1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung der Software-Anwendungen außschliesslich und nur für Kunden, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln (Unternehmer, § 14 BGB) durch marcos software GmbH, Geschäftsführer: Marc Costea, Auguststraße 19, 53229 Bonn, Deutschland, UStIdNr: DE308977661, HRB 22554 AG Bonn (im Folgenden kurz „marcos software“).

1.2 Entgegenstehende und/oder abweichende Bedingungen des Kunden erlangen nur dann Geltung, wenn marcos software ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt. Vertragserfüllungshandlungen von marcos software gelten nicht als Zustimmung zu von diesen Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen.

1.3 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.

 

2. Vertragsschluss

2.1 Alle Angebote sind, sofern nicht anders angegeben, freibleibend.

2.2 marcos software ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.

 

3. Überlassene Unterlagen

3.1 An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Kunden überlassenen Unterlagen, wie z. B. Kalkulationen, Zeichnungen, Testlizenzen etc., behält marcos software sich das Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, marcos software erteilt dazu dem Kunden die ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit marcos software ein Angebot des Bestellers nicht innerhalb dreißig (30) Tagen annimt, sind diese Unterlagen unverzüglich an marcos software zurückzusenden.

 

4. Vertragsgegenstand

4.1 Gegenstand dieses Vertrages ist die Bereitstellung der Möglichkeit, Software-Anwendungen von marcos software zu nutzen. Für die Software-Anwendung “unicorn” wird die Möglichkeit der automatisierten Kommunikation mit den von “unicorn” unterstützten Zielplattformen bereitgestellt. “unicorn” wird dem Kunden hierzu als sog. “Plugin” für den “Shop 3″ der JTL-Software-GmbH bereitgestellt, wobei anfallende Bandbreite und Rechenzeit zur Datennutzung und -übertragung, sowie zur Prüfung der gültigen Lizenz zu Servern von marcos software vom Kunden zu tragen sind.Für die Software-Anwendung “Recaller” wird die Möglichkeit der automatisierten Erinnerung von spezifischen Terminen per SMS und/oder E-Mail bereitgestellt. “Recaller” wird dem Kunden hierzu als eigenständige Software-Anwendung für das Betriebssystem Windows (ab Version “Windows XP”) bereitgestellt, wobei anfallende Bandbreite und Rechenzeit zur Datennutzung und -übertragung vom Kunden zu tragen sind.

4.2 Die Einzelheiten der Leistung ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung je nach vom Kunden gewählten Vertragstyp.

4.3 Technische Supportleistungen (Erweiterungen und Änderungen, Installation weiterer Module, Plugins, etc.) sind, soweit nicht anders angegeben, nicht im Leistungsumfang enthalten. Diese werden auf Wunsch gegen gesonderte Vereinbarung erbracht und nach der dann jeweils gültigen Preisliste von marcos software (auf Nachfrage ersichtlich) vergütet.

 

5. Mitgelieferte Vorlagen

5.1 Soweit “unicorn” Vorlagen und Textvorschläge enthält, etwa für die Anbieterkennzeichnung, eine Widerrufsbelehrung o.Ä., obliegt deren Prüfung auf die Tauglichkeit für den konkreten Fall und insbesondere die Rechtsmäßigkeit ihres Einsatzes dem Kunden.

 

6. Pflichten des Kunden

6.1 Störungen bei der Nutzung der vertragsgegenständlichen Leistungen wird der Kunde marcos software unverzüglich anzeigen.

6.2 Der Kunde erhält für die Nutzung von Software-Angeboten von marcos software einen zeitlich eingeschränkt gültigen Lizenzschlüssel, bzw. eine zeitlich eingeschränkt gültige Lizenzdatei und ggf. Zugangsdaten. Er ist verpflichtet, diese vertraulich zu behandeln und haftet für Schäden, der aus einer unberechtigten Verwendung der Zugangsdaten oder des Lizenzschlüssels, bzw. der Lizenzdatei resultieren. Erlangt der Kunde davon Kenntnis, dass unbefugten Dritten die Zugangsdaten, der Lizenzschlüssel und/oder die Lizenzdatei bekannt sind, hat er marcos software hiervon unverzüglich zu informieren.

6.3 Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die Übergabe von Daten unter Verwendung von “unicorn” an die vom Kunden gewünschte Verkaufsplattform(en) die Erreichbarkeit der Schnittstellen dieser Plattform voraussetzt. Diese liegt außerhalb des Einflussbereiches von marcos software. Es obliegt daher dem Kunden sich zu vergewissern, ob ausgesandte Daten von der gewählten Verkaufsplattform ordnungsgemäß entgegen genommen wurden.

 

7. Veröffentlichte Inhalte

7.1 Der Kunde ist verpflichtet, hinsichtlich der von über Software-Anwendungen von marcos software übergebenen Inhalte alle anwendbaren Rechtsvorschriften einzuhalten. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass in der Regel die Vorschriften des Telemediengesetzes anwendbar sein werden. Bei der Veröffentlichung von Verkaufsangeboten wird dem Kunden insbesondere eine Pflicht zur Anbringung einer Anbieterkennzeichnung treffen, bei Geschäften mit Kunden über bestimmte Waren die Einräumung eines Widerrufs- oder Rückgaberechts. Je nach Plattform besteht keine Möglichkeit diese Angaben über die Software-Anwendungen von marcos software zu übergeben. In diesem Fall sind alle rechtlich benötigten Kennzeichnungen, Einräumungen, Rechte, Garantien, etc. von Kunden eigenständig und eigenverantwortlich bei der jeweiligen Plattform zu hinterlegen.

7.2 Der Kunde darf nur solche Inhalte (Texte, Bilder, Tonaufzeichnungen, Videos, sonstige Multimedia-Inhalte) und Äußerungen über Software-Anwendungen von marcos software übergeben für die er die erforderlichen Rechte innehat, insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte. Inhalte dürfen keinen belästigenden, verleumderischen oder bedrohenden Inhalt haben oder rechtswidrig sein. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornografischen, obszönen, herabsetzenden, rassistischen oder sittenwidrigen Inhalte einzustellen.

7.3 marcos software ist berechtigt, den Zugriff des Kunden für den Fall zu sperren, dass gegen die vorstehenden Punkte verstoßen wurde.

7.4 marcos software ist nicht verpflichtet, die Inhalte des Kunden zu überprüfen.

 

8. Dienste im öffentlichen Beta-Test

8.1 marcos software behält sich vor, von Zeit zu Zeit neue Dienste oder neue Funktionen zu bestehenden Diensten im öffentlichen Beta-Test zu erproben. Dies wird marcos software entsprechend kenntlich machen. Es steht marcos software frei, einzelnen oder allen Kunden den Zugang zum Beta-Test zu ermöglichen. Ein Anspruch auf Teilnahme besteht nicht. Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wurde ist die Teilnahme und Nutzung dieser neuen Diensten und/oder Funktionen im Beta-Test kostenlos.

8.2 marcos software kann und wird weder die ständige Verfügbarkeit noch die inhaltliche Richtigkeit oder Vollständigkeit der neuen Dienste oder Funktionen im Beta-Test oder der durch diese übermittelten Daten gewährleisten.

8.3 marcos software behält sich insbesondere das Recht vor, die entsprechenden neuen Dienste oder Funktionen ganz oder teilweise ohne vorherige Ankündigung einzustellen, zu modifizieren, in Umfang und Leistung zu erweitern oder einzuschränken oder sie nach Abschluss der Testphase kostenpflichtig anzubieten.

 

9. Preise, Zahlungsweise

9.1 Alle Preise sind Netto-Preise in Euro exklusiv der gesetzlichen Umsatzsteuer.

9.2 Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das genannte Konto zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.

9.3 Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zahlbar. Verzugszinsen werden in Höhe von 8 % p. a. berechnet. Mahngebühren fallen in Höhe von 2,50 EUR je Mahnung an. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt marcos software vorbehalten.

9.4 Im Falle einer Rücklastschrift ohne Verschulden von marcos software wird für die marcos software entstandenen Kosten dem Kunden gegenüber ein Entgelt von 4,00 EUR berechnet. Dieses Entgeld wird ohne Umsatzsteuer erhoben, da es sich um einen nicht steuerbaren Leistungsaustausch handelt.

9.5 marcos software ist berechtigt, die Vergütung für die angebotenen Leistungen zweinmal jährlich mit Ankündigungsfrist von mindestens zwei (2) Monaten im Rahmen des Anstiegs der Lohn-, Material-, Vertriebs- und/oder Beschaffungskosten zu erhöhen. Die Änderung wird wirksam, wenn der Kunde der Anpassung der Vergütung nicht innerhalb von einem (1) Monat nach Zugang der Mitteilung widerspricht. Auf diese Rechtsfolge wird marcos software den Kunden in der Änderungsmitteilung hinweisen.

9.6 marcos software ist berechtigt, im Verzugsfall betreffend der Leistungen ein Zurückbehaltungsrecht auszuüben, insbesondere die Nutzbarkeit von Software-Anwendungen von marcos software auszusetzen.

 

10. Lizenzen

10.1 Es gilt der Lizenzvertrag von marcos software.

 

11. Widerruf / Rückgabe

11.1 Ein Widerruf und/oder eine Rückgabe ist ausgeschlossen.

 

12. Datenschutz, Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Sonstiges

12.1 Personenbezogene Daten werden im Rahmen der Vertragsdurchführung verarbeitet.Die Einzelheiten entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

12.2 Beabsichtigt der Kunde die Übertragung seiner vertraglichen Rechte auf eine andere natürliche oder juristische Person, bedarf er hierfür der Zustimmung von marcos software. Hierzu muss vorher ein Antrag sowohl vom bisherigen Kunden als auch vom neuen Vertragspartner vorliegen, der von beiden eigenhändig unterschrieben wurde und uns vorgelegt wurde. Die Übersendung per Fax ist nicht ausreichend.

12.3 marcos software ist zur Einschaltung von Subunternehmern und zur Übertragung einzelner Pflichten aus diesem Vertrag oder des Gesamtvertrages auf Dritte berechtigt.

12.4 Änderungen dieser AGB werden dem Kunden per E-Mail mitgeteilt. Sie werden Vertragsinhalt, wenn der Kunde nicht innerhalb eines (1) Monats widerspricht.

12.5 Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

12.6 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Geschäftssitz von marcos software, sofern sich aus der Autragsbestätigung nichts anderes ergibt. marcos software ist darüber hinaus berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

12.7 Sollten eine oder mehrere Einzelbestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

 


Stand: 01. Januar 2017